Spaltung oder Dialog? Gesellschaftspolitik und Außenbeziehungen der USA in der Ära Trump.

Rezension zum 92. Moltkeforum mit Frau Prof. Dr. Anke Ortlepp zum Thema: Spaltung oder Dialog? Gesellschaftspolitik und Außenbeziehungen der USA in der Ära Trump.

Topos: "Think like a Billionaire" (Buchtitel - Donald Trump, 2018)

03.4.2025 Bevor Frau Ortlepp in das eigentliche Thema einstieg, verlieh sie dem Wunsch Ausdruck, dass das Format des <Moltke-Forums> unbedingt aufrechterhalten werden möge.

In einem ersten Themenkomplex widmete sich die Hochschullehrerin dem Amtsverständnis der amerikanischen Präsidenten. Dabei zeigte sie auf, dass Trump mittels Dekreten regiere und damit am Kongreß, dem Gesetzgebungsorgan, vorbei. Es ließe sich bei ihm "ein krasser Wandel" im Amtsverständnis beobachten. Der Weg in eine Präsidialdemokratie scheine vorgezeichnet. 

Bezüglich der gesellschaftspolitischen Entwicklungen als zweitem Themenkomplex konstatierte sie, dass bis heute erhebliche Teile der amerikanischen Bevölkerung ihre Probleme mit z.B. den Bürgerrechts- und Emanzipationsbewegungen der 1950er Jahre und folgende habe. Ferner sei ein Wiedererstarken des Konservatismus und der religiösen Rechten (z.B. die Evangelikalen) zu erkennen. Neben einer obwaltenden Politikverdrossenheit täten die sozialen Medien ein Übriges, einen überparteilichen gesellschaftlichen Dialog zu verhindern.  

Beim dritten Themenkomplex, den Außenbeziehungen, gelte es festzuhalten, dass Trump kein Freund von Multilateralität sei. Das/Sein Credo laute: populistischer Nationalismus versus internationale Zusammenarbeit. Seine Maxime des <america first> gedenke er mit der Handlungsoption des <deal making> zu realisieren.

Die Frage stelle sich nun: Wohin geht es mit den Vereinigten Staaten? Die Zeiten des innen- wie auch außenpolitischen Dialogs seien vorerst vorbei, stellte die Historikerin unmissverständlich fest. Eine starke Zivilgesellschaft in den USA wie auch der Föderalismus seien aber eine Gewähr dafür, die sich anbahnende Verfassungskrise zu überstehen. Aber auch die internationale Gemeinschaft könne ein Gegengewicht darstellen. 

In der anschließenden lebhaften Diskussionsrunde legte sich Ortlepp fest, dass eine Amtszeitverlängerung Trumps nicht möglich sei. Befragt zum Verhältnis zu Putin, resümierte Ortlepp, dass Trump einfach ein Faible für solche "mächtige Typen" habe. Die entscheidendere Frage sei es, ob Trump Putin gewachsen sei. Die Rolle, die Elon Musk in der Politik einnehme, sei "völlig neu" und könne, da er ja nicht kontrolliert werde, noch "äußerst gefährlich" werden. Der Frage, wo der Aufschrei der Demokraten oder der Kulturschaffenden bleibe, beantwortete Ortlepp mit der Formulierung: "Gute Frage, nächste Frage." Die Frage, wer denn auf Oppositionsseite ein(e) potentiell geeignete(r) Kandidat/-in sein könne, hielt Ortlepp fest, dass es bedauerlicherweise wohl keine Frau und auch keine woman of colour sein dürfe. Bezogen auf den <american dream>, betonte Ortlepp, es gebe noch genug Menschen in Amerika, die ihn leben wollten, aber auch wir dürften uns nicht zurückziehen. Vonnöten sei es, den Dialog mit den Menschen aufrechtzuerhalten! Bezüglich Trumps Wählerschaft mutmaßte die Hochschullehrerin, dass ein Steigen der Lebensmittelpreise und der Benzinkosten einen Umschwung in ihrem Denken bewirken dürfte.

Sehr lebhafter Beifall für einen eingängig dargebotenen, inhaltsreichen Vortrag und eine Diskussion, in der die sehr sympathische Referentin keine Frage unbeantwortet ließ, aber auch ihr persönliches Dilemma im Hinblick auf die unwägbare Perspektive der amerikanischen Politik unter Donald Trump in den nächsten vier Jahren eingestehen musste.

Eine Langversion der Rezension ist unter Dateien abzurufen. 

(Wolfgang van Randenborgh, gekürzte Fassung)

Gast beim 92. Moltkeforum: Frau Prof. Anke Ortlepp (Universität zu Köln) mit zwei Schülervertreterinnen