Am Donnerstagabend, dem 27.1.2011, gastierte anlässlich des 61. Moltke-Forums Professor Zürn, der Direktor der Abteilung „Transnationale Konflikte und Internationale Institutionen“ am Wissenschaftszentrum Berlin bei uns. Sein Thema lautete: Global governance und seine Strukturprobleme. Dabei machte Zürn deutlich, dass zur Lösung solcher transnationaler Problemfelder wie Klimawandel, Finanzkrise oder Internationaler Terrorismus der Nationalstaat sich überlebt habe. Hier hätten in den letzten Jahren internationale Institutionen einen erheblichen Zuwachs gewonnen. Der Begriff sage es eigentlich schon aus: Das „global“ weise auf die gemeinsamen, supranationalen Ziele, und das „governance“ zeige an, dass ein Regieren ohne Regierung im eigentlichen Sinn möglich sei. Spätestens seit den 60er Jahren gebe es eine Wende, weg von der Vereinbarung eines Verbots hin zum Erklären von Zielvorstellungen und weg vom reinen Staat hin zum gesellschaftlichen Akteur. Die Quantität von multilateralen Verträgen habe in den letzten Jahren um ein sechsfaches zugenommen. Die Frage aber sei nach wie vor schwierig, wie solche Verträge überwacht werden könnten. An dem Bedeutungszuwachs des Europäischen Gerichtshofes aber sei abzulesen, wie sehr solche Institutionen gewachsen seien. Gleichwohl bleibe die Problematik, wie die aufgestellten Regeln durchgesetzt werden könnten. Zürn nannte diese Organisationsformen die „weiche Form von Herrschaft“. Auch gebe es kein Vertun, dass es Grenzen der Denationalisierung gebe, etwa bei den Fragen des Militärs und der Steuererhebung. Drei zentrale Probleme stellte der Politikwissenschaftler im Hinblick auf das Fortkommen der internationalen Organisationen a la Human Rights Watch, Greenpeace oder Amnesty International auf: Da sei zum einen das Umsetzungsproblem, zum zweiten das Legitimationsproblem und zum dritten das Koordinationsproblem. Dem die Zukunft des Regierens öffnenden Vortrag wohnten 80 Besucher bei, darunter sehr viele SchülerInnen der 12. und 13. Jahrgangsstufe.
Wolfgang van Randenborgh